Patentverletzungen.
Erkennen. Abwehren. Durchsetzen.

Eine Patentverletzung liegt vor, wenn ein geschütztes technisches Verfahren oder Produkt ohne Zustimmung des Patentinhabers genutzt, hergestellt, verkauft oder angeboten wird. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Verletzung absichtlich oder unbeabsichtigt erfolgt.

Typische Hinweise sind: technische Übereinstimmungen mit der eigenen Erfindung, Nachbauten auf dem Markt oder überraschende Konkurrenzprodukte mit ähnlicher Funktionsweise. Eine fundierte Verletzungsanalyse durch einen Patentanwalt schafft Klarheit.

Mögliche Schritte sind:
– außergerichtliche Abmahnung mit Unterlassungsaufforderung
– einstweilige Verfügung
– Klage auf Unterlassung, Schadensersatz oder Auskunft
Die genaue Strategie hängt vom Einzelfall ab.

Sie riskieren kostenpflichtige Abmahnungen, Unterlassungsansprüche, Schadensersatzforderungen und im Extremfall gerichtliche Auseinandersetzungen. Eine rechtzeitige FTO-Analyse (Freedom to Operate) hilft, solche Risiken zu vermeiden.

Die Kosten richten sich nach dem Streitwert und setzen sich aus Anwalts-, Gerichts- und ggf. Gutachterkosten zusammen. Oft können sie mehrere zehntausend Euro betragen – im Erfolgsfall können diese dem Gegner zumindest teilqwiaw auferlegt werden.

In der Regel beginnt es mit einer Abmahnung. Kommt es zur Klage, folgen mündliche Verhandlung(en) vor einem Patentstreitgericht. Technische Sachverständige oder Gutachter können einbezogen werden. Parallel dazu kann das Patent angegriffen werden (z. B. durch Nichtigkeitsklage).

Ja – aber jedes Land hat eigene Regeln. Eine Verletzung in Deutschland kann z. B. vor deutschen Gerichten verfolgt werden, eine in den USA muss dort geltend gemacht werden. Wir entwickeln grenzüberschreitende Strategien mit lokalen Partnern.