Patentverletzungen erkennen und handeln – Was Sie als Erfinder oder Anmelder wissen sollten
Sie haben eine technische Erfindung gemacht, viel Zeit in die Entwicklung gesteckt und möglicherweise sogar bereits ein Patent angemeldet oder erteilt bekommen. Doch plötzlich taucht ein ähnliches Produkt auf dem Markt auf – und Sie fragen sich: Wird hier meine Erfindung verletzt?
In diesem Beitrag erklären wir Ihnen, was genau eine Patentverletzung ist, wie Sie diese erkennen können, und welche rechtlichen Schritte Ihnen als Anmelder oder Patentinhaber zur Verfügung stehen. So können Sie Ihre Rechte effektiv schützen – und den Wert Ihrer Erfindung bewahren.
Was ist eine Patentverletzung?
Eine Patentverletzung liegt dann vor, wenn ein Dritter ohne Ihre Zustimmung eine technische Lehre nutzt, die durch Ihr Patent geschützt ist. Dazu zählen insbesondere folgende Handlungen:
Herstellung eines geschützten Produkts
Angebot und Verkauf
Ein- oder Ausfuhr
Gebrauch oder Anwendung eines geschützten Verfahrens
Wichtig: Eine Patentverletzung kann auch dann vorliegen, wenn der Verletzer nichts vom Patent wusste. Das Patentrecht gewährt Ihnen ein ausschließliches Nutzungsrecht – unabhängig vom Wissen oder Vorsatz Dritter.
Wie erkennen Sie eine mögliche Verletzung?
Patentverletzungen treten oft unbemerkt auf und werden zufällig entdeckt – etwa durch:
den Besuch von Fachmessen,
die Beobachtung von Wettbewerbern,
Recherchen in Online-Shops oder Katalogen,
oder durch Hinweise von Kunden oder Geschäftspartnern.
Wenn Sie den Verdacht haben, dass ein Produkt Ihre technische Lehre übernimmt, sollten Sie nicht nur die äußere Gestaltung vergleichen, sondern die technischen Merkmale mit den Patentansprüchen abgleichen. Das erfordert in der Regel juristische und technische Fachkenntnisse.
Was tun bei Verdacht auf Patentverletzung?
Wenn Sie glauben, dass Ihre Rechte verletzt werden, ist ein überlegtes und strategisches Vorgehen entscheidend. Gehen Sie wie folgt vor:
Keine übereilten Schritte: Verzichten Sie zunächst auf eine direkte Kontaktaufnahme mit dem potenziellen Verletzer. Unüberlegte Vorwürfe können rechtlich riskant sein – insbesondere, wenn sich der Verdacht nicht bestätigt.
Beweissicherung: Dokumentieren Sie sorgfältig, wo und in welcher Form Sie das möglicherweise verletzende Produkt gesehen haben. Screenshots, Kaufbelege, Produktproben oder Kataloge können später entscheidend sein.
Professionelle Prüfung: Wenden Sie sich an einen spezialisierten Patentanwalt. Er oder sie kann prüfen, ob Ihr Patent tatsächlich verletzt wird – und ob sich eine rechtliche Durchsetzung lohnt.
Handlungsstrategie entwickeln: Abhängig vom Ergebnis der Prüfung können verschiedene Schritte folgen: Eine Abmahnung mit Unterlassungsaufforderung, Verhandlungen über eine Lizenzvereinbarung, oder – falls nötig – die gerichtliche Geltendmachung Ihrer Ansprüche.
Ihre Rechte als Patentinhaber
Ein erteiltes Patent gewährt Ihnen umfangreiche Schutzrechte. Bei einer nachgewiesenen Verletzung stehen Ihnen folgende Ansprüche zu:
Unterlassung: Der Verletzer muss die Nutzung Ihrer Erfindung künftig unterlassen.
Schadensersatz: Sie haben Anspruch auf Entschädigung für entgangene Gewinne oder unrechtmäßig erzielte Erlöse.
Auskunft: Sie können verlangen, dass der Verletzer Informationen über Herkunft, Abnehmer und Verkaufszahlen der Produkte preisgibt.
Rückruf oder Vernichtung: Verletzende Produkte können vom Markt genommen oder vernichtet werden.
Diese Rechte können auf dem Verhandlungsweg oder – falls erforderlich – auch gerichtlich durchgesetzt werden.
Wie Sie Patentverletzungen vorbeugen können
Auch wenn sich eine Verletzung nie völlig ausschließen lässt, gibt es einige Maßnahmen, mit denen Sie Ihre Erfindung und Ihre Rechte proaktiv schützen können:
Patentüberwachung: Nutzen Sie professionelle Recherchedienste oder Monitoring-Systeme, um frühzeitig auf ähnliche Produkte oder neue Patentanmeldungen aufmerksam zu werden.
Marktbeobachtung: Behalten Sie Ihre Konkurrenz, Messeauftritte und Branchenneuheiten regelmäßig im Blick.
Klare Dokumentation: Halten Sie Ihre Entwicklungsschritte, Prioritätsdaten und Schutzrechte sauber fest – dies erleichtert die spätere Beweisführung.
Internationale Schutzstrategie: Denken Sie frühzeitig über Schutz in weiteren Ländern nach, insbesondere wenn Sie internationale Märkte anvisieren.
Fazit
Als Erfinder oder Patentinhaber haben Sie nicht nur eine innovative Idee geschaffen – Sie verfügen auch über ein rechtlich durchsetzbares Schutzrecht. Wenn Dritte Ihre Erfindung ohne Erlaubnis nutzen, sollten Sie Ihre Rechte konsequent wahrnehmen.
Ob durch Verhandlungen, eine Lizenzlösung oder notfalls durch gerichtliches Vorgehen: Es gibt verschiedene Wege, um Patentverletzungen effektiv zu begegnen. Lassen Sie sich im Zweifelsfall frühzeitig beraten – denn je schneller Sie handeln, desto besser können Sie Schaden abwenden.
